EuGH zu Sampling: Nur mir – oder auch dir?
Seit über 20 Jahren streitet die Band Kraftwerk mit dem Musikproduzenten Moses Pelham über das Sampling einer zweisekündigen Tonsequenz aus dem Kraftwerk Titel…
Preisverleihung des PREMIO MERCURIO 2019 in der Italienischen Botschaft in Berlin
Am 5. Juli 2019 wurde der Preis erneut von der Deutsch-Italienischen Wirtschaftsvereinigung MERCURIO vergeben. Er wird Unternehmen verliehen, die sich durch ihren…
05.08.2019
EuGH-Urteil zum Facebook Like-Button (EuGH, Urt. 29.07.2019 – C-40/17)
Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs bringt mehr Klarheit im Umgang mit Social Media Buttons. Der EuGH äußerte sich auf Vorlage des Oberlandesgerichts…
Keine Unwirksamkeit der Aufsichtsratswahl bei Abweichung vom DCGK
Nach § 161 Abs. 1 AktG erklären Vorstand und Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften jährlich in einer sogenannten Entsprechenserklärung, dass die AG den…
01.08.2019
Rechtliches Gehör im Prozessrecht („Das war doch alles nicht so gemeint…“)
Kann eine Prozesspartei ihren Sachvortrag jederzeit ändern und muss das Gericht eine Änderung des Vortrages stets beachten, auch wenn der neue Vortag im…
29.07.2019
Keine zwingende telefonische Erreichbarkeit für Onlinehändler (Urteilsbesprechung EuGH C-649/17 v. 10. Juli 2019)
Der Betreiber einer Online-Plattform ist nicht verpflichtet, dem Verbraucher ein bestimmtes Kommunikationsmittel (z.B. Telefonnummer) zur Kontaktaufnahme zur…
Keine „Schonfrist“ für die Vollstreckung ausländischer Arrestbefehle? Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2018 – V ZB 175/15
Für die Vollstreckung von Arrestbefehlen regelt § 929 Abs. 2 ZPO, dass die Vollziehung des Arrestbefehls unstatthaft ist, wenn seit dem Tag, an dem er verkündet…
22.07.2019
Das Luther Italian Team zum Wettbewerbsverbot für Minderheitsgesellschafter im AHK-Newsletter Juni 2019:
am vergangenen 10. Juni hat in Mailand das 13. Deutsch-Italienische Wirtschaftsforum zum Thema „500 AI: 500 years of artificial intelligence“ stattgefunden. …
19.07.2019
Wettbewerbsverbote und Treuepflichten: Ein Überblick für Geschäftsführer und Gesellschafter
Klauseln zu nachvertraglichen Wettbewerbsverboten sind verbreitet und bekannt. Doch auch während ihrer Beschäftigung unterliegen…
18.07.2019