Incoterms® 2020 – Neuerungen bei den internationalen Handelsklauseln
Sie sind aus dem internationalen Handel nicht weg zu denken, die Incoterms. Durch ihre Einbeziehung in den Kaufvertrag können die typischen Fragen bei…
19.12.2019
BNetzA-Workshop zum Hinweispapier Messen und Schätzen
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (nachfolgend: BNetzA) hat am 5. Dezember 2019 einen Workshop zum…
16.12.2019
Influencer-Marketing: Werbekennzeichnung auf Instagram (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 24.10.2019, Az. 6 W 68/19)
Mit seinem Beschluss vom 24. Oktober 2019 hat nunmehr auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass Influencer Verlinkungen auf Instagram zu dem…
Online-Händlern droht Haftung wegen Markenrechtsverletzungen Dritter
Für Online-Händler, die auch den Verkauf von Produkten durch Drittanbieter zulassen (z. B. der sog. Marketplace bei Amazon), könnte es schon bald sehr unangenehm…
13.12.2019
Unzureichender Kundendatenschutz kann teuer werden - 1&1 muss knapp 10 Millionen Euro wegen unberechtigter Auskünfte über Telefonhotline zahlen
Wie am Montag bekannt wurde, hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Datensicherheit (BfDI) Ulrich Kelber gegen die 1&1 Telecom GmbH wegen eines…
12.12.2019
Das Cookie-Urteil des EuGH - Offene Fragen rund um den Praxis-Einsatz von Cookies (Nachtrag zu EuGH, Urt. v. 01. Oktober 2019, Az. C-673/17)
Auch nach der jüngsten europäischen Rechtsprechung zum Einsatz von Cookie-basierten Diensten auf Webseiten verbleiben rechtliche Fragezeichen im Hinblick darauf,…
11.12.2019
Datenschutzrecht | IT-Recht | Information Tech & Telecommunications
Einführung von EUDAMED verschiebt sich ++ zweites Korrigendum der MDR beschlossen ++ Empfehlung zu medizinischer Software veröffentlicht – Herausforderungen bleiben
Nachdem die Europäische Kommission offiziell mitgeteilt hat, dass sich die Einführung der neuen europäischen Datenbank EUDAMED verzögern wird, hat das Europäische…
10.12.2019
Anpassung der ZPO an den Wandel der Gesellschaft?
Nachdem das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) im Juni dieses Jahres den Referentenentwurf eines Gesetzes „zur Regelung der Wertgrenze für…
06.12.2019