Ade Twitter – Der Landesdatenschutzbeauftragte für Baden-Württemberg gibt seinen Twitter-Account auf
Wegen rechtlicher Bedenken gibt Baden-Württembergs oberster Datenschützer Stefan Brink zum 31. Januar 2020 seinen amtlichen Twitter-Account auf. Die Nutzung des…
10.01.2020
In a Nutshell: Alles, was führende Litigators im Blick haben müssen
Beitrag im Dispute Resolution Magazin
10.01.2020
BGH konsolidiert seine ständige Rechtsprechung zum Beweismaß hinsichtlich haftungsbegründender und haftungsausfüllender Kausalität (Bundesgerichtshof, Urteil vom 29.1.2019 – VI ZR 113/17)
Das erleichterte Beweismaß des § 287 ZPO findet Anwendung, soweit es um die Frage geht, ob eine haftungsbegründende Primärverletzung weitere vom Kläger geltend…
Artenschutz als Hemmnis des Windenergieausbaus: Gesetzgeber in der Pflicht
Der Ausbau der Windkraft ist in Deutschland derzeit auf einem historischen Tiefpunkt. Dies liegt insbesondere an dem umfangreichen Genehmigungsverfahren sowie der…
08.01.2020
Incoterms – Änderungen 2020
Zum 1. Januar 2020 hat die Internationale Handelskammer (ICC) eine Neufassung der Incoterms (International Commercial Terms) eingeführt. Die Incoterms sind…
02.01.2020
Weihnachtsmann oder Nikolaus? Ein Rückblick auf eine designrechtliche Streitigkeit zum bevorstehenden Weihnachtsfest
Inwieweit unterscheidet sich eigentlich der Weihnachtsmann vom Nikolaus? Mit dieser Frage durfte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf in der Vergangenheit…
Keine Beweisaufnahme, da kein geeigneter Sachverständiger verfügbar?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich vor einiger Zeit im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde mit der Frage zu befassen, ob und gegebenenfalls unter welchen…
20.12.2019
Schrems gegen Facebook – Bleiben Standarddatenschutzklauseln weiterhin zulässig?
Am 19. Dezember 2019 wurden die Schlussanträge des Generalanwalts im Schrems II Verfahren veröffentlicht. Der Generalanwalt spricht sich für die Wirksamkeit der…
20.12.2019
Datenschutzrecht | Information Tech & Telecommunications | IT-Recht
Der Beschäftigtenstatus von Trainern und Trainerinnen im Sportleben – eine knifflige Frage mit weitreichenden Folgen
Trainer und Trainerinnen gibt es in allen Sportarten und auf allen Ebenen. Sie steigen mit den Teams auf und ab und leiten diese an. Für sie gibt es verschiedene…
19.12.2019